Schutzkern
Unverhandelbar
Menschenwürde, Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, freie Meinungsbildung, Minderheitenschutz und unabhängige Gerichte.
07
Transparenz über den Arbeitsstand
Fest im Fundament.
Offen in der Ausgestaltung.
Ein glaubwürdiges System benennt nicht nur seine Ziele. Es macht sichtbar, was Grundsatz, Entwurf, Annahme oder noch offene Prüfung ist.
Systemmodell
Zusammenhängender Entwurf
Bürgeragenda, Losgremien, Personenwahl, Fachräte, Regierungsrat, Entscheidungsmatrix und Kontrollkreuz werden öffentlich geprüft.
Ausgestaltung
Noch offen
Zahlen, Quoren, technische Standards, Rechtsform, Finanzordnung, konkrete Übergangs- und Pilotregeln.
01
Erster Entwicklungszyklus
0–3 Monate
Regeln schaffen
Gründungsrat auf Zeit, Transparenz-, Mitglieder- und Finanzordnung sowie Arbeitskreise.
3–6 Monate
Basis aufbauen
Erste Ortsgemeinschaften, Dialogabende, Bürgeragenda und Moderationsausbildung.
6–9 Monate
Verfahren testen
Ausgeloste Mini-Bürgerräte, Faktenräume sowie externe Rechts- und Sicherheitsprüfung.
9–12 Monate
Piloten vorbereiten
Kommunale Gespräche, Pilotkonzepte und ein öffentlicher Jahres- und Wirkungsbericht.
Danach
Belastbar erproben
Größere Piloten, wissenschaftliche Evaluation und rechtliche Übergangsmodelle.
02
Offene Prüfaufträge
Noch nicht entschieden
Offene Fragen sind kein Zeichen von Schwäche.
Unsichtbare Annahmen wären es. Jede spätere Version soll Änderungen, Gründe, Einwände und Verantwortliche nachvollziehbar dokumentieren.
- 01
Verfassungsrechtlicher Übergang und Zuständigkeiten von Bund, Ländern, Kommunen und Europa
- 02
Konkrete Größen, Auswahlregeln, Dauer und Vergütung von Bürgerräten
- 03
Quoren, Präferenzwahl und Schutz vor Blockade oder kurzfristigen Erregungswellen
- 04
Legitimation und Zusammensetzung eines kollegialen Regierungsrats
- 05
Digitale Identität ohne politische Profilbildung und nachweisbare Sicherheit möglicher Onlineabstimmungen
- 06
Spendenobergrenzen, Offenlegungsschwellen und unabhängige Finanzprüfung
- 07
Notfallfristen, Verlängerungsmehrheiten und wirksamer gerichtlicher Schutz
- 08
Übergangsregeln, damit CIVIC OS selbst transparent, dezentral und korrigierbar bleibt
Einordnung
Arbeitsmodell, kein geltendes Staatsrecht.
Eine spätere Umsetzung auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene würde je nach Gegenstand Gesetzes- oder Verfassungsänderungen, unabhängige Prüfung, Pilotierung und breite demokratische Legitimation erfordern.